21.01.2025
Die Barmherzigen Brüder Saffig hatten gemeinsam mit Vertretern des Landes Rheinland-Pfalz und der Klinik Nette-Gut zu einer Informationsveranstaltung eingeladen, um das geplante Projekt zur Begleitung beurlaubter Patienten aus dem Maßregelvollzug vorzustellen.
Ziel der Veranstaltung war es, die Bürgerinnen und Bürger über gesetzliche Rahmenbedingungen zu informieren, das Projekt aus fachlicher Sicht zu beleuchten sowie Fragen zu beantworten.
Das vorgesehene Angebot, wurde in Zusammenarbeit mit dem Land Rheinland-Pfalz und der Klinik Nette-Gut entwickelt. Es sieht im Josef-Otten-Zentrum in Saffig zwölf Plätze für Menschen vor, die sich im Übergang von stationärer Behandlung zur Wiedereingliederung befinden. Es soll diesen helfen, schrittweise wieder in die Gesellschaft integriert zu werden. Die Barmherzigen Brüder Saffig erfüllen mit dem Angebot ihren Versorgungsauftrag für die Landkreise Mayen-Koblenz, Ahrweiler und die Stadt Koblenz.
„Unser Auftrag ist es, Menschen mit einer psychiatrischen Beeinträchtigung zu begleiten. Auch Menschen, aus dem Maßregelvollzug, zählen zu diesem Personenkreis“, erläuterte Jérôme Korn-Fourcade, Regionalleiter der BBT-Gruppe. Sorgen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger, die seit der Veröffentlichung des Vorhabens zu vernehmen sind, nehme man sehr ernst. Daher habe man die Bevölkerung zum offenem Austausch mit allen am Projekt Beteiligten eingeladen.
Joachim Speicher, Leiter der Abteilung Soziales im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung und Dr. Arnd Goldt, Leiter der Abteilung Gesundheit im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit stellten in ihren Kurzvorträgen den gesetzlichen Rahmen des Vorhabens dar, das auf der UN-Behindertenrechtskonvention, dem Bundesteilhabegesetz und dem Maßregelvollzugsgesetz beruht. Ziel sei es, die Wiedereingliederung und letztlich die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben nach erfolgreicher Therapie zu gewährleisten.
Auf die Frage „Was tun mit schuldunfähigen Personen?“ ging Professor Dr. Dr. Matthias Schmidt, Chefarzt der Klinik Nette-Gut in seinem Vortrag ein. Die Stabilität und die Verfassung der in Frage kommenden Patienten, seien maßgeblich für das Durchlaufen der einzelnen Therapiestufen, an deren Ende die sogenannte „Beurlaubung aus dem Maßregelvollzug“ stehe.
Für die Barmherzigen Brüder Saffig sprach Manuel Quint, Direktor Teilhabedienste. Er gab einen kurzen Überblick über das geplante Leistungsangebot und stellte heraus, dass die Einrichtung seit über 15 Jahren Erfahrungen mit Klienten aus dem Maßregelvollzug habe. „Wir verfügen über das notwendige Know-how, qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die nötigen baulichen Gegebenheiten, um das Angebot umsetzen zu können.“
Im anschließenden Dialog mit den Veranstaltungsgästen waren die zahlreichen Bedenken gegenüber dem Vorhaben klar spürbar.
Die Vertreter der Ministerien, der Klinik Nette-Gut und der Barmherzigen Brüder Saffig dankten am Ende der Veranstaltung für den offenen Austausch und betonten, dass unterschiedliche Meinungen als Chance für konstruktive Lösungen genutzt werden sollen. Die Barmherzigen Brüder werden den offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern fortsetzen und nun auf die demokratisch gewählten Vertreterinnen und Vertreter der Ortsgemeinde Saffig zugehen und das weitere Vorgehen besprechen.